SPD Hinterbänkler pöbelt bei Facebook

Von Hinterbänklern aus dem Bundestag ist man es eigentlich gewöhnt nichts zu hören was von Bedeutung ist. Dafür gibt es ja die vorderen Reihen. Und wenn sich mal ein Hinterbänkler zu Wort meldet ist es meist genauso interessant, als wenn in China ein Sack Reis umfällt.

Heinrich Oberreuter hat 1970 eine erste Definition des Begriffs Hinterbänkler vorgenommen:

„Es empfiehlt sich also, nur solche Abgeordnete als Hinterbänkler zu bezeichnen, die in der Regel keinen positiven Beitrag zur Willensbildung der Fraktion oder des Parlaments leisten, keine oder allenfalls bescheidene Aufgaben in der Parlamentsarbeit übernehmen und höchstens zu untergeordneten und meist lokalen Fragen Stellung nehmen.“


Nun gibt aber immer wieder Hinterbänkler die durch besonders (un)professionelle Wortmeldungen auffallen, oder gar durch Ihr Benehmen, welches sie aus Mangel an Erfahrungen im politischen oder gesellschaftlichen Alltag noch nicht festigen konnten.

Sebastian Edathy zählt zu dieser Spezies. Nur mit einer großen Büchse Vaseline und einer leuchtstarken Taschenlampe mit mehreren Ersatzbatterien bewaffnet, zog er nach Abschluss eines Studiums der Soziologie und Deutschen Sprachwissenschaft 1990 in die deutsche sozialdemokratische Politik. Sein Einsatz und seine Beharrlichkeit haben sich gelohnt. 1998 hatte er die Hinterbank des deutschen Bundestages erklommen.

Seinen ersten großen Achtungserfolg erziehlte Edathy 2008, als er die Journalistin Susanne Härfper durch Androhung seiner Beziehungen arbeitslos machte. Wie konnte sich es auch eine Journalistin wagen, den großen Edathy zu düpieren? Mangels fehlender Berufserfahrung scheint er wohl nicht zu wissen wie es auf dem freien Arbeitsmarkt zugeht. Der Vollständigkeit halber hier auch noch die Stellungnahme der Zeit.

Interessant hierbei die Aussage:

"Dass Herr Edathy in diesem Fax an ZEIT online auch auf seine Bekanntschaft mit einem ranghohen Mitarbeiter unseres Hauses anspielte, ist nicht unbedingt stilvoll, aber auch nicht ungewöhnlich."

Also scheint es normal zu sein, das deutsche Politiker mit Beziehungen und Kontakten drohen wenn Ihnen ein Artikel nicht gefällt.

Auch Bloggern gegenüber zeigt er sich relativ spaßlos und unnachgiebig. Auf eine Mail von Herrn Hoff reagiere Edathy recht ungehalten. Dabei schrieb Herr Hoff nur seine Meinung zum Thema Susanne Härpfner:

Umgang mit Susanne Härpfer
Von: Jochen Hoff
An: sebastian.edathy@bundestag.de
Datum: 2008-04-16 13:59

Sehr geehrter Herr Edathy,

nun sind Sie prominent. Zumindest in der deutschen Blogwelt. Das ist ein
Vorteil. Man wird sie dort nicht vergessen. Immer wenn ihr Name in Zukunft
auftaucht wird irgendjemand daraufhinweisen das Edathy doch der SPD Mann ist
der es geschafft hat eine freie Journalistin um Lohn und Brot zu bringen.

Nein natürlich beeindruckt sie das nicht. Sie sind ja Mitglied des Deutschen
Bundestages. Sie stehen ja über dem Volk. Sie stehen über der Wahrheit, sind
nur Peter Struck verpfichtet, weil der Ihren kleinen Arsch in Minuten aus der
deutschen Politik treten kann. Sie sind ein Herr, solange Sie die Aufgaben
erfüllen die Ihnen Ihre neoliberalen und wirtschaftsfaschistischen
Auftraggeber übertragen. Im Grunde müssen sie nur an den richtigen Stellen
nicken.

Zwei Bitten hätte ich an Sie. Sagen Sie nicht das Sie Sozialdemokrat sind. Sie
sind in der SPD. Sozialdemokraten gibt es dort nicht mehr. Die zweite Bitte
ist sehr einfach. Machen sie so weiter wie bisher. Leute wie Sie helfen dabei
selbst so friedliche deutsche Lampenputzer wie wir es nun einmal sind in die
Revolution zu treiben.

Ach ja. Genießen Sie bitte jetzt die Aufmerksamkeit. Nach einem Systemwechsel
werden wir zwar eine saubere Zelle für sie finden, allerdings wird es Ihnen
nach ihrem Gerichtsverfahren, dort an Aufmerksamkeit doch eher fehlen.

Nein ich verachte Sie nicht. Das sind Sie mir nicht wert.

--
Mit unfreundlichen Grüßen
Jochen Hoff

Antwort Edathy:

Ihre Email v. 16.04.2008
Von: "MdB Sebastian Edathy, Laptop-Adresse" (Deutscher Bundestag)
An: jochen@duckhome.de
Datum: Samstag 01:40:29 19.04.2008

Sehr geehrter Herr Hoff,
Ihre Aussage "Genießen Sie bitte jetzt die Aufmerksamkeit.

Nach einem Systemwechsel werden wir zwar eine saubere Zelle für Sie finden,

allerdings wird es Ihnen nach Ihrem Gerichtsverfahren dort an Aufmerksamkeit doch eher fehlen.

" reicht zwar bereits für eine Strafanzeige aus, die ich auch stellen werde, vielleicht könnten

Sie Ihre Ausführungen aber noch ein wenig konkretisieren bzw. illustrieren,

damit ich der Staatsanwaltschaft ggf. ergänzende Informationen übermitteln kann.

Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Edathy

-
Sebastian Edathy
Mitglied des Deutschen Bundestages
Vorsitzender des Innenausschusses
Abgeordneter für den Wahlkreis Nienburg-Schaumburg

Quelle: Duckhome

Natürlich kann man einem deutschen Politiker nicht mit einer sauberen Zelle drohen, das geht nun mal gar nicht!

Ist doch allgemein bekannt das deutsche Politiker für Ihre Verfehlungen nicht ins Gefängnis gehen, sondern bei vollen Altersbezügen in den vorzeitigen Ruhestand versetzt werden, oder einfach für ihre Verfehlungen belohnt werden und Finanzminister werden dürfen. Natürlich alles zum Wohle des deutschen Volkes. Und deutschen Politikern mit einem Systemwechsel zu drohen, der ihnen vielleicht ihre Daseinsberechtigigung und ihre Bezüge nimmt, ist in einer Demokratie nach Ansicht eines Sozialdemokraten ein klarer Fall für den Staatsanwalt. Also liebe Wähler, immer schön das Kreuz bei der SPD machen, sonst droht euch wie in anderen Diktaturen die volle Gewalt der Partei.


Natürlich sieht das alles ganz anders aus wenn sich Gestalten wie Edathy über andere lustig machen.


Sein neuster Ausraster, diesmal auf Facebook, der an Geschmacklosigkeit nichts mehr überbieten kann, brachte ihn dann auch glatt den Spitznahmen Pöbel- Basti ein.

Nun hat die SPD zwei von der Sorte: Pöbel- Thilo und Pöbel- Basti.

Pöbel- Basti hatte letzten Samstag ein älteres Bild auf seiner Facebook-Seite gepostet, das den derzeitigen Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister lächelnd bei einer Grippeschutzimpfung zeigt. Pöbel- Basti forderte seine Facebook-Freunde zu einer Abstimmung auf:

  1. Er lächelt, weil das Foto gestellt ist.
  2. Er lächelt, obwohl das Foto gestellt ist, weil er nicht anders kann.
  3. Die Infusion ermöglicht erst das Lächeln.“

Einem Kabinettsminister zu unterstellen, er nehme Drogen, lässt die Grenze zwischen einem Politiker und einem Kabarettisten verschwimmen, und verletzt auf jeden Fall den guten Geschmack.

Jedoch nicht für Pöbel- Basti. Auf die Nachfrage eines Facebook- Users nach Nutzungsrechten der Bilder antwortete Pöbel- Basti:

 „Ich schlage vor, Sie verklagen mich oder lassen mich verklagen!“

Der Austausch von Nettigkeiten endete in der Feststellung von Pöbel- Basti " Sie können mich mal" und auf Nachfrage "Kreuzweise"


Pöbel- Basti sieht keinen Grund für eine Entschuldigung


Der Zeitung „Die Welt“ (Samstagsausgabe) sagte das Mitglied des Rechtsausschusses:

„Für eine Entschuldigung sehe ich keinen Grund. Die Vorwürfe seien politisch motiviert. Die geltend gemachten Maßstäbe würden dazu führen, dass ein Drittel aller Facebook-Einträge gelöscht werden müssten."

Mit seinen eigenen Inhalten auf Facebook hat er jedenfalls schon mal angefangen. Scheint wohl rechtlich doch nicht alles so in Ordnung gewesen zu sein.


Denn Pöbel- Basti hat klare Vorstellungen zum Urheberrecht, wenn es denn nicht um sich selbst geht:

„Der Bundestagspräsident sollte der Öffentlichkeit erläutern, warum er von der Stellung eines Strafantrages absehen will“, sagte Edathy der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Wenn das Urheberrecht des Bundestags verletzt wurde und das keine Konsequenzen hat, würde ein negativer Präzedenzfall geschaffen.“

Quelle Tagesspiegel

Natürlich gelten diese Maßstäbe nur für die Anderen, niemals für sich selbst. Vielleicht sollte Pöbel- Basti doch erstmal der Öffentlichkeit sein Verhalten erklären und daraus die entsprechenden Konsequenzen ziehen. Doch das wird wohl nicht passieren, denn Gestalten wie Pöbel- Basti sind, wenn es um eigene Fehler geht im Allgemeinen Beratungsresistent.

Edathy hat sich von Facebook ganz zurückgezogen Facebook- Seite. Gibt es jetzt ein Facebookverbot für SPD Politiker?

Soweit zum Thema: Politiker sehen sich mit Kritikern konfrontiert. Bleibt anzumerken, das der SPD langsam die Demokraten ausgehen, und irgendwann hat das Wählervolk keine Lust mehr nur wählen zu gehen, um den Politikern die Altersversorgung zu sichern. Wenn man sich die aktuellen Wahlbeteiligungen ansieht, kann man ja kaum noch von echten Mehrheiten reden.

P.s. Eine Antwort auf meine Mail an Herrn Gabriel (SPD) zum Thema steht noch aus. Die Antwort wird aber, sollte sie wider erwarten eintreffen, nachgereicht.

Die Antwort auf meine Mail an Herrn Gabriel ist angekommen, natürlich wollte Gabriel zu dem Thema keine Stellung nehmen und ließ Herrn Edathy antworten.

der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hat mich darum bitten lassen, Ihre Email zu beantworten.

Ich bin übrigens seit 1998 direkt gewählter Vertreter des Bundestagswahlkreises Nienburg-Schaumburg.

Sie beziehen sich auf eine Äußerung von mir im sozialen Netzwerk "facebook". Über diese ist in den letzten Tagen intensiv berichtet worden.
Zu Ihrer Information, was den Sachverhalt betrifft, verweise ich auf diesen Link, der meine Korrespondenz mit der Tageszeitung "Die Welt" zum Thema sowie meine Position zu entnehmen ist.
http://www.edathy.de/pdf/109.pdf

Im übrigen ist es unrichtig, dass ich eine Frau Härpfer "um ihren Job" gebracht hätte. Der jahrealte Vorgang, auf den Sie sich beziehen, ist längst klargestellt.
Das können Sie folgenden Ausführungen von mir auf der Seite abgeordnetenwatch.de vom 16.04.2008 (!) entnehmen, die sie dort heute noch finden.

Wenn aus dem Vorgang nunmehr gewissermaßen verschwörungstheoretisch abgeleitet wird, ein Bundestagsabgeordneter wolle sich einer unliebsamen Journalistin entledigen, so ist das Unfug. Erstens war das weder explizit noch implizit mein Anliegen, zweitens würde kein seriöses Medium ein solches Ansinnen aufgreifen, sondern es zurückweisen, als Angriff auf die Pressefreiheit bewerten und publik machen.

Wenn aber im Namen eines renommierten Mediums das Gespräch mit mir gesucht und dabei unter falscher Flagge gesegelt wird, muss ich das nicht kommentarlos hinnehmen. Das habe ich nicht. Und das werde ich auch künftig nicht. Wobei ich hoffe und überdies davon ausgehe, dass es sich um einen Einzelfall handelt."

Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Edathy, MdB


Was Bedeutet: Die Zensur durch "deutsche" Politiker geht wei